Meinparlament.at – ein Service für die Politik
Was www.meinparlament.at für die Demokratie bedeutet, haben wir in unseren letzten Blog-Beiträgen schon des Öfteren beschrieben. Im Vordergrund standen dabei die neuen Möglichkeiten, für BürgerInnen, mit den PolitikerInnen in einen seriösen Dialog treten zu können. Aber auch für die PolitikerInnen bietet www.meinparlament.at eine Reihe von Vorzügen.
Man stelle sich vor, es gäbe kein Internet. Wie würde dann politische Kommunikation wohl aussehen? Gut, vielleicht ist das Internetzeitalter noch nicht alt genug um diese Frage als utopisch abzutun, und so mancher wird sich gut an diese Zeiten erinnern können. In der Rückschau wird deutlich, dass sich die politische Kommunikation mit dem Siegeszug des Internets wesentlich verändert hat: sie hat sich anonymisiert, beschleunigt, vervielfacht. So erzählen viele PolitikerInnen von zahlreichen E-Mails, die täglich in ihren Mailkonten eintreffen und von ihnen großteils auch beantwortet werden. Das bedeutet im demokratiepolitischen Sinne natürlich eine Aufwertung des politischen Dialoges, aber es kann dies für PolitikerInnen auch zu einer enormen zeitlichen Belastung führen. Das Internet bietet allerdings auch viele Möglichkeiten, diesen politischen Dialog effizienter zu führen.
In Gesprächen mit PolitikerInnen ernten wir immer wieder eher verwunderte Blicke, wenn wir davon sprechen, dass www.meinparlament.at eine Arbeitserleichterung für sie sein könne. Zugegeben, diese Aussage mag im ersten Moment auch etwas provokant erscheinen, sorgt unsere Plattform doch für zusätzliche E-Mailanfragen, die wiederum beantwortet werden müssen. Warum also sollten sich PolitikerInnen über www.meinparlament.at freuen? Der wichtigste Punkt zur Beantwortung dieser Frage liegt wohl in der Tatsache, dass auf www.meinparlament.at ein moderierter politischer Diskurs stattfindet. Dies ist für die Akzeptanz unserer Plattform sowohl bei den UserInnen als auch bei den politischen AkteurInnen von höchster Bedeutung und es erleichtert die politische Kommunikation via Internet für die PolitikerInnen auf mehreren Ebenen.
Wir legen Wert auf Seriosität, Fairness und Qualität: Fragen an PolitikerInnen müssen einen strengen Moderationskodex passieren. Beschimpfungen, rassistische Äußerungen oder Fragen zum Privatleben werden nicht veröffentlicht.
Die Moderation der Fragen geht einher mit Transparenz: Jede moderierte Frage wird mit einer Begründung des Moderationsteams sowohl dem/der FragestellerIn als auch dem/der PolitikerIn zugesendet. Dadurch erfährt der/die PolitikerIn den genauen Inhalt der Frage und den Grund, warum sie nicht veröffentlicht wurde.
Reichweite bedeutet weniger individuelle Anfragen: Antworten von PolitikerInnen werden nicht nur einem Adressaten zugesendet, sondern sind durch die Veröffentlichung auf www.meinparlament.at und den Plattformen unserer Medienpartnern einer breiten Öffentlichkeit zugänglich. Dass die Antworten auch von vielen Menschen gelesen werden, kann unter anderem an der Anzahl der Empfehlungen von Antworten abgelesen werden. Stellvertretend dafür eine Antwort von Bundeskanzler Werner Faymann mit derzeit 109 Empfehlungen: http://www.meinparlament.at/frage/5549/
Fragenfilter bei Mehrfachfragen: Fragen, die an den/die selbe/n PolitikerIn bereits gestellt wurden, werden vom Moderationsteam mit dem Hinweis auf die jeweilige Antwort nicht nochmals veröffentlicht. Für den/die PolitikerIn bedeutet dies eine weitere Arbeitsentlastung.
Zusätzliches Service: Den Bundesministerien bieten wir zusätzlich die Möglichkeit an, Informationen zu häufig diskutierten Themen im Top-Thema-Bereich zu veröffentlichen. So hat uns aktuell aufgrund der zahlreichen Anfragen zum Thema „Pensionen“ das Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz entsprechende Informationsmaterialien zur Verfügung gestellt: http://www.meinparlament.at/b189
Meinparlament.at ist also neben einer Politikplattform für BürgerInnen auch ein Angebot an die politischen Akteure, Probleme und Sorgen wahrzunehmen und gleichzeitig eine breite Öffentlichkeit mit ihren Inhalten und Vorschlägen zu erreichen. Das Problem der zeitlichen Belastung durch das Internet können wir sicher nicht zur Gänze lösen. Die Zeit, die man für eine fundierte Antwort auf www.meinparlament.at aufwendet, kann sich jedoch als gute Investition erweisen.
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