Europa wird gemacht. Auch in Österreich.
Die Debatten um Staatsschulden und Sparpolitik halten im Moment Europa in Atem. Am vergangenen Sonntag schauten wir alle gebannt nach Griechenland, zur so genannten Schicksalswahl. Nach dem Sieg der konservativen Kräfte konnte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel beruhigt zum G20-Treffen nach Mexiko abfliegen. Das Aufatmen wurde weit geteilt und der zweite Blick galt Frankreich. Dort ... weiterlesen
Meinparlament.at – ein Service für die Politik
Was www.meinparlament.at für die Demokratie bedeutet, haben wir in unseren letzten Blog-Beiträgen schon des Öfteren beschrieben. Im Vordergrund standen dabei die neuen Möglichkeiten, für BürgerInnen, mit den PolitikerInnen in einen seriösen Dialog treten zu können. Aber auch für die PolitikerInnen bietet www.meinparlament.at eine Reihe von Vorzügen.
Der Dialog mit der Politik geht weiter….
Bestückt mit guten Vorsätzen schreiten wir in ein neues Politik-Jahr, das bereits nach wenigen Wochen viel Spannung erwarten lässt. Ob alles anders wird oder ob bewährte Wege beschritten werden, liegt wohl nicht zuletzt an den technologischen und gesellschaftlichen Entwicklungen unserer Zeit. Der „Arabische Frühling“ hat gezeigt, wie rasch sich Politik-Landschaften mit Hilfe des Internets ändern ... weiterlesen
Neue Namen im Nationalrat
In den letzten Wochen hat sich in der österreichischen Politiklandschaft das Personalkarussell wieder ordentlich gedreht. So sind in den ersten Sitzungen des neuen Parlamentsjahres einige neue ÖVP-Abgeordnete im Nationalrat angelobt worden – zum Teil unter großer medialer Aufmerksamkeit, zum Teil weniger beachtet. Den Parlamentsklubs von FPÖ und BZÖ war das Interesse der Medien hingegen sicher. ... weiterlesen
Die Zeit der sauren Gurken…
Die Zeit der „bösen“ Gurken scheint vorbei zu sein. Freudig dürfen wir uns wieder in den Lebensmittelläden bewegen, ohne dem grünen Gemüse skeptisch gegenüber stehen zu müssen.
Parlament: Bleibt alles anders?
Der Monat April ist für wechselhaftes Wetter bekannt und auch in der österreichischen Innenpolitik kann man derzeit von stürmischen Zeiten sprechen – Rücktritte, Diskussionen um neue PolitikerInnen, Positionierungen von Parteien, Strategien und auch einige Skandale kennzeichnen die politische Landschaft.
Österreich ist weiß!
Die Straßen sind verschneit, die Temperaturen sind im Minusbereich und es dampft aus Glühweintassen. Von vorweihnachtlicher Ruhe ist in der österreichischen Innenpolitik aber noch nichts zu sehen. Die viel diskutierte Verschiebung der diesjährigen Budgetrede auf den 30. November beschert uns einen debattenreichen Advent – umso mehr als die Budgetpläne umfangreiche Einsparungen vorsehen.
www.meinparlament.at – Wer die Wahl hat….
Wer die Wahl hat, hat ja bekanntlich auch die Qual. Dieses Sprichwort sollte etwas differenzierter interpretiert werden, wenn wir an politische Wahlen denken. Auch wenn es manchmal qualvoll erscheint, sich zwischen den Parteien und Kandidierenden entscheiden zu müssen, so sollte man im Auge behalten, welch wichtiges Instrument freie Wahlen für die Demokratie darstellen.
www.meinparlament.at – politische Sommerpause
Die Politik hat sich also in die wohlverdiente Sommerpause verabschiedet. Wirtschaftskrise und Debatten rund um das Budget sind leiser geworden – sogar die sonst üblichen und teils unterhaltsamen so genannten „Sommerthemen“ bleiben vorerst noch außen vor. Doch ganz so leise und ruhig wird es zumindest in den Parteizentralen nicht zugehen – stehen doch die Landtagswahlen ... weiterlesen
www.meinparlament.at – Burgenland im Fokus
Demokratie kann man keiner Gesellschaft aufzwingen, sie ist auch kein Geschenk, das man ein für allemal in Besitz nehmen kann. Sie muss täglich erkämpft und verteidigt werden. [Heinz Galinski]. Am 30. Mai 2010 wird im Burgenland ein neuer Landtag gewählt. Auf www.meinparlament.at können BürgerInnen ab sofort online Fragen an KandidatInnen aus ihrem Wahlkreis stellen und ... weiterlesen
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