In den letzten Wochen hat sich in der österreichischen Politiklandschaft das Personalkarussell wieder ordentlich gedreht. So sind in den ersten Sitzungen des neuen Parlamentsjahres einige neue ÖVP-Abgeordnete im Nationalrat angelobt worden – zum Teil unter großer medialer Aufmerksamkeit, zum Teil weniger beachtet. Den Parlamentsklubs von FPÖ und BZÖ war das Interesse der Medien hingegen sicher. Beide Klubs zählen nach der Sommerpause je einen Abgeordneten weniger als zuvor. Damit Sie den Überblick nicht verlieren, haben wir an dieser Stelle alle Personalrochaden für Sie zusammengefasst.

Zunächst zum ÖVP-Klub: Nachdem bereits im April ein Großteil der ÖVP-Regierungsmannschaft ausgetauscht worden war, kam es nun im Parlamentsteam der Volkspartei zu einer Reihe weiterer Rückzüge von Ex-Regierungspolitikern. Der ehemalige Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hatte sein Nationalratsmandat Anfang September in Folge der Telekom-Affäre zurückgelegt. Am 13. September wurde an seiner Stelle Wolfgang Gerstl als neuer Abgeordneter angelobt, der zuletzt Stadtrat in Wien war. Neben Wolfgang Gerstl wurde auch der aus der Steiermark stammende Thomas Einwallner angelobt. Er übernimmt den Abgeordnetenplatz der ehemaligen Außenministerin Ursula Plassnik, die ihr Mandat zurückgelegt hatte und nun als österreichische Botschafterin in Paris tätig ist.

Zu einem weiteren Wechsel im ÖVP-Klub kam es kurz darauf durch das Ausscheiden der ehemaligen Bundesministerin Maria Rauch-Kallat aus dem Nationalrat, in den sie erst Anfang Juli Wilhelm Molterer nachgefolgt war, einem ebenfalls langjährigen ÖVP-Regierungsmitglied. Auf das frei gewordene Mandat wurde am 21. September Christine Marek angelobt. Marek, die den Plenarsaal im Parlament sowohl aus den Abgeordnetenreihen als auch von der Regierungsbank bereits gut kennt, hatte zuvor ihr Amt als Wiener ÖVP-Chefin zurückgelegt.

Auch in den Parlamentsklubs der FPÖ und des BZÖ war einiges los. Ende Juli wurde der Tiroler Nationalratsabgeordnete Werner Königshofer aus der FPÖ ausgeschlossen, nachdem er mit skandalösen Äußerungen zum Massaker auf der norwegischen Fjordinsel Utøya für Aufsehen gesorgt hatte. Anfang September ist dann der ebenfalls aus Tirol stammende Robert Lugar nach parteiinternen Zwistigkeiten aus dem BZÖ-Parlamentsklub ausgetreten. Nachdem sich der Salzburger Abgeordnete Erich Tadler bereits im Jänner 2010 mit dem BZÖ zerstritten hatte und den Klub verlassen musste, hat der Nationalrat nun drei Abgeordnete ohne Klubzugehörigkeit. Diese sogenannten „wilden Abgeordneten“ unterliegen zwar keinem „Klubzwang“ mehr, haben aber auch kein Recht auf Mitgliedschaft in den parlamentarischen Ausschüssen.

Inwieweit sich diese personellen Änderungen im politischen Alltag niederschlagen werden, bleibt abzuwarten. Sicher ist jedoch, dass die Verkleinerungen der Parlamentsklubs zu finanziellen Einbußen für die Parteien führen werden. Da seit 2008 die Klubförderung auf jedes Klubmitglied genau berechnet wird, verringert sich diese zukünftig sowohl bei der FPÖ als auch beim BZÖ.

P.S.: Inzwischen – zwei Tage nach Erscheinen unseres Blogbeitrags – hat Werner Königshofer angekündigt, mit 15. Oktober sein Nationalratsmandat aus gesundheitlichen Gründen zurückzulegen. Das Mandat fällt damit wieder der FPÖ zu. Wer der neue Mandatar oder die neue Mandatarin sein wird, ist noch nicht bekannt.