Der Monat April ist für wechselhaftes Wetter bekannt und auch in der österreichischen Innenpolitik kann man derzeit  von stürmischen Zeiten sprechen – Rücktritte, Diskussionen um neue PolitikerInnen, Positionierungen von Parteien, Strategien und auch einige Skandale kennzeichnen die politische Landschaft.

Vor allem die österreichische Volkspartei sah sich in den letzten Wochen mit unbequemen Fragen konfrontiert. Die beiden Europaabgeordneten Ernst Strasser und Hella Ranner sorgten für heftige Diskussionen in der Bevölkerung. Nach den Rücktritten der beiden Abgeordneten zogen der Kärntner Hubert Pirker und der Niederösterreicher Heinz Becker in das europäische Parlament ein. Nur wenige Tage später – der überraschende Rücktritt des ÖVP-Parteiobmanns und Vizekanzlers Josef Pröll. Sein Nachfolger Michael Spindelegger nominierte in kürzester Zeit ein neues Regierungsteam. Kritik und heftige Debatten um die personellen Veränderungen  folgten.

Im Zuge dieser Regierungsumbildung zeigt sich auch, was www.meinparlament.at als sogenanntes „Virtuelles Wählergedächtnis“ leistet. Alle Fragen und Antworten von ehemaligen Wahl-KandidatInnen bleiben online verfügbar und können jederzeit nachgelesen werden. Das ist vor allem in Zeiten des Umbruchs von Vorteil. So können zum Beispiel vergangene Äußerungen des neuen Staatssekretärs für Integration Sebastian Kurz recherchiert werden. Als Kandidat bei der Nationalratswahl 2008 und bei der Landtagswahl in Wien 2009 beantwortete er alle 10 an ihn gestellten Fragen. Bereits 2008 äußerte sich Sebastian Kurz zum Thema Integration und sah in der ausgebliebenen Öffnung der Gemeindewohnungen für MigrantInnen ein Versäumnis.

Meinparlament.at bietet aber nicht nur den HauptakteurInnen der österreichischen Politik ein Sprachrohr. Derzeit liegt unser Fokus an der Umsetzung der Kandidierendenbefragung zur ÖH-Wahl 2011. Neben der perfekten Möglichkeit zur Präsentation der Kandidierenden, ist es unser Anliegen, den Diskurs zwischen Studierenden und ihren zukünftigen VertreterInnen zu fördern. Gemeinsam mit unseren Medienpartnern und der Bundesvertretung der österreichischen Hochschülerschaft möchten wir die Bedeutung dieser Wahl hervorheben. Neuigkeiten dazu gibt es in Kürze auf www.meinparlament.at !

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